Die zum Basler Pharmakonzern Novartis gehörende Kontaktlinsen-Herstellerin Ciba Vision hat einen Patentstreit mit der Konkurrentin CooperVision beigelegt. Die Einigung gilt weltweit und betrifft sämtliche hängigen Fälle zwischen den beiden Firmen.
Ciba Vision lizenziert demnach ihre Patente für hoch sauerstoffdurchlässige Kontaktlinsen an CooperVision, wie die in den USA domizilierte Novartis-Tochter am Mittwoch mitteilte. Im Gegenzug entrichtet CooperVision an Ciba Vision Lizenzgebühren.
Lizenzgebühren bis 2014
Für Verkäufe von bestimmten Linsen in den USA muss CooperVision die Lizenzgebühren bis 2014 bezahlen, für Verkäufe ausserhalb der USA bis 2016. Auf der andern Seite lizenzierte Ciba Vision auch zwei Patentfamilien der Konkurrentin ein. Weitere Angaben zur Einigung wurden nicht gemacht. Über sie wurde Stillschweigen vereinbart.
Anzeige
Die Einigung mit CooperVision folgt jener, die Ciba Vision 2004 im Patentstreit mit dem Konkurrenten Bausch & Lomb erzielt hatte. Damals lizenzierten die Kontrahenten gegenseitig Patente für die Silikonhydrogel-Technologie ein. Bausch & Lomb verpflichtete sich zudem gegenüber Ciba Vision zur Zahlung von Lizenzgebühren, wie es in der Mitteilung weiter heisst. |
